Montag, 11. Oktober 2010

Tagblatt: Proteste gegen Maurers Israel-Reise

Sobald das Wort "Israel" fällt, scheinen einige Organisationen rot zu sehen. Nun ja, das ist wohl ihr gutes Recht.
Aus dem Artikel vom  St. Galler Tagblatt:
"Ein neuer Rüstungsvertrag mit Israel steht dabei offenbar nicht zur Debatte. «Im Moment haben wir kein Geld, aber wir prüfen die weitere Entwicklung von israelischen Waffensystemen, die wir bereits haben», sagte der Verteidigungsminister gegenüber Journalisten in der Schweizer Botschaft in Tel Aviv."
Das mag jetzt Wortklauberei sein. Aber was soll das "offenbar" im ersten Satz bedeuten? Entweder steht ein solcher Vertrag zur Debatte oder nicht. Aus Maurers Aussage kann geschlossen werden, dass ein Vertrag nicht zur Debatte steht. Wieso dann diese Relativierung?  Oder wurde das nicht so direkt gefragt und der Autor stellt hier einfach eine Vermutung an?

Fakten sind sowieso ein schwieriges Thema:
"Über 30 zivile Organisationen hatten Maurer öffentlich aufgefordert, auf den Besuch zu verzichten."
Leider wird dabei nicht erwähnt, welche Organisationen ausser der der  GSoA dies sind. Damit fällt es schwer, die Relevanz der Proteste abzuschätzen.

Die Vorwürfe der GSoA sind schwer nachzuvollziehen...
"Der Besuch bedeute eine einseitige Unterstützung der israelischen Besatzung sowie ein Einverständnis mit der Straflosigkeit der Verantwortlichen der israelischen Armee, schreibt die GSoA in einer Mitteilung."
...bleiben jedoch unkommentiert. Die Erklärung dafür, wieso ein Besuch des Verteidigungsministers bei einem befreundeten Staat automatisch bedeutet, dass man dessen gesamte Politik befürwortet, bleibt man schuldig.

 Interessant ist auch der letzte Abschnitt:
"Israels Armee war zuletzt wegen der gewaltsamen Stürmung einer internationalen Gaza-Hilfsflotte Ende Mai scharf kritisiert worden. Mit dem brutalen Militäreinsatz habe Israel gegen internationales Recht verstossen, hielt ein UNO-Bericht fest. Beim Aufbringen des türkischen Schiffs waren neun Gaza-Aktivisten getötet worden."
Dieses Thema ist vielen wohl noch in lebendiger Erinnerung.  Leider wird auch hier nur sehr kurz ein Thema gestreift, ohne jedoch die Fakten, die inzwischen bekannt sind, zu erörtern.

Zum Beispiel dieser schon etwas ältere Artikel, in dem es heisst:
"Nach Ansicht von UNO-Ermittlern hat Israel bei dem blutigen Militäreinsatz gegen die Gaza-Hilfsflotte internationales Recht gebrochen. Das Aufbringen des türkischen Schiffs "Mavi Marmara" Ende Mai, bei dem neun Gaza-Aktivisten getötet wurden, habe "auf hoher See klar gegen das Recht verstossen", heisst es in dem am Mittwoch veröffentlichten Bericht des UNO-Menschenrechtsrates. "
Interessant an dieser Aussage ist vor allem, was nicht gesagt wird. Es wird nur erklärt, dass der Angriff illegal gewesen sei, weil er in internationalen Gewässern stattgefunden habe.

Wenig Aufmerksamkeit fand die Meldung, dass eine Organisation namens IHH kurze zeit später in Deutschland wegen Unterstützung der Hamas verboten wurde. Die IHH in der Türkei distanziert sich von der IHH in Deutschland. Ob und wie weit diese beiden gleichnamigen Organisationen mit offiziell gleicher Ausrichtung in der Vergangenheit zusammengehört haben, lässt sich für mich nicht nachvollziehen.

Auch die Tatsache, dass bekannt wurde, dass die respektierte Nachrichtenagentur Reuters so beschnittene Fotos veröffentlicht hat, dass die Bildaussage verfälscht wurde (zu Ungunsten der israelischen Soldaten) lässt an der Neutralität vieler Beteiligter zweifeln.

Als Fazit bleibt nur: Niemand weiss, wie es wirklich war. Aus 2 Schiffsladungen wurden schlussendlich 30 Lastwagenladungen, die neben den wöchentlich 200 weiteren Ladungen in den Gazastreifen gebracht wurden.

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